Country Information

This section provides information about the EU countries. Currently eleven states have decided to hold a referendum on the EU Constitution. The question is still undecided in eight member states, while in five countries it seems to be unlikely, that a referendum will be held. The Parliament of Lithuania has already ratified the constitution.

 

Eliten für die Vereinigten Staaten Europas



„Diese Verfassung ist – allen berechtigten Wünschen nach weitergehenden Regelungen zum Trotz – ein Meilenstein. Mehr als das: die Geburtsurkunde der Vereinigten Staaten von Europa. (...)Die Verfassung ist nicht der Endpunkt der Integration, sondern der Rahmen für eine – wie es in der Präambel heißt – ever closer Union.“ - Hans Martin Bury, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Rede im Bundestag, Berlin, 24.02.2005

„Die europäische Verfassung ist so perfekt – obwohl vielleicht weniger elegant – wie die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerkia.“ - Valery Giscard d'Estaing, 20 April 2005, Le Monde

“Unsere Aufgabe ist nichts geringeres als eine neue Verfassungsordnung für ein neues, vereintes Europa zu schaffen.“ - Peter Hain, früherer Europaminister und Konventsmitglied für Großbritannien, 22 March 2003, Financial Times

“Einen Europäischen Staat zu gründen, der an eine einzige europäische Verfassung gebunden ist, ist die entscheidende Aufgabe unserer Zeit.“ - Joschka Fischer, 27 December 1998, Telegraph

  


Die in der Präambel der EU Verfassung beschriebene „immer enger vereinte“ („ever-closer“) europäische Integration wird durch kleine aber bedeutsame Schritte erreicht. Man könnte es auch „Salamietaktik“ nennen: Scheibchen für Scheibchen werden die Realitäten verändert und führen letztlich zu den unwiderruflichen `Vereinigten Staaten von Europa.' Dadurch entwickelt sich die EU mehr oder weniger schleichend von einem Staatenbund zu einem Bundesstaat.